 Leistungsfähigkeitsprinzip (ability to pay principle)

“Breitere Schultern” tragen mehr  Steuerlastverteilungsprinzip
 Besteuerung gemäß der Leistungsfähigkeit einer Person
 verknüpft mit den Opfertheorien, um die die Steuerprogression zu begründen
 Gleiche Leistungsfähigkeit führt zu gleicher Steuerzahlung (horizontale Gerechtigkeit)  setzt eindeutige Bemessungsgrundlage der Steuer voraus
 Höhere Leistungsfähigkeit (Ausstattung mit Kaufkraft) bringt höhere Steuerschuld mit sich bzw. trägt höheres Steueropfer (vertikale Gerechtigkeit)
 Problem: Wie lässt sich Leistungsfähigkeit messen?
 Indikatoren: Ek, Vermögen, Ausgaben (Konsum)…
 modifiziertes Einkommen als Annäherungsgröße für Leistungsfähigkeit (vgl. Nettoprinzip und Steuerprogression)

 Gerechtigkeit - Wer trägt welches Opfer?
Vertikale Gerechtigkeit ist gegeben, wenn alle Wirtschaftssubjekte…

(1)…das gleiche absolute Opfer tragen  gleiche absolute Nutzeneinbuße (2)…das gleiche relative Opfer tragen  gleiche relative Nutzeneinbuße (3)…das gleiche marginale Opfer tragen  gleiche marginale Nutzeneinbuße

 Versuch einer theoretischen Grundlegung des Leistungsfähigkeitsprinzip

• basierend auf Annahmen über den Verlauf der Gesamt- und Grenznutzenkurven der Individuen (Nutzenfunktion)

• die Belastung der Individuen durch Steuern soll sich nach ihrer Fähigkeit richten, Steueropfer (Verzicht auf private Bedürfnisbefriedigung = individuelle Nutzeneinbuße) zu tragen

 Opferprinzipien - grafische Darstellung
… bei abnehmendem Grenznutzen des Einkommens folgt:

Optimalsteuertheorie

 Zielkonflikt: Gerechtigkeit und Effizienz
 ein Steuersystem ist effizient, wenn allokative Verzerrungen privater Entscheidungen vermieden werden und somit die sog. Zusatzlast der Besteuerung (Deadweight Loss) entfällt  Zusatzlast einer Steuer = Verringerung der Steuerlast durch Verhaltensänderungen
 Zusatzlast der Besteuerung entsteht immer dann wenn man mit

zwei verschiedenen Steuern das gleiche Steueraufkommen genieren kann, aber eine Steuer ein höheres Nutzenniveau erlaubt. Die Different zwischen den beiden Nutzenniveaus ist dann die Zusatzlast.

 zwei HH A und B und deren Nutzen
soziale IK W: lässt sich auf der von der Gesellschaft gewünschten und der Regierung zu verfolgenden sozialen Wohlfahrtsfunktion ableiten
 PP: Nutzenmöglichkeitsgrenze, deren Punkte (beschränkt) Pareto- effiziente Allokationen für eine geg. Staatsausgabenhöhe kennzeichnen
 Nutzenverteilung auf PP beschränkt effizient, da Steuern ökon. Entscheidungen verzerren
 O,C,D bestimmte Nutzenverteilungen, E verletzt effiziente Besteuerung, denn bei allen Kombis oberhalb und rechts von E stellt sich zumindest einer der beiden HH besser, ohne dass sich der jeweils andere HH schlechter stellt
 O Tangentialpunkt: Nutzenverteilung, die aus einer effizienten und gerechten Besteuerung resultiert

Steuerinzidenz - eine Einführung

 Formale Inzidenz
 allg. Inzidenz: Wirkung einer finanzpolitischen Maßnahmen (z.B. Steuererhöhung) auf die Einkommensverteilung  Wer trägt die Steuern?  Gesamtheit der Zahllasten und der durch die Steuern verursachten Zusatzlasten entspricht der Steuerinzidenz
 Ökonomische Inzidenz
Analyse der Steuerbelastung nach Berücksichtigung aller Anpassungswirkungen, d.h. unter Einbeziehung der…

… Wirkungen auf Preisniveau und Preisstruktur
…induzierten Veränderungen in der Einkommen- und Vermögensverteilung
…Rückwirkungen auf die Angebots- und Nachfrageentscheidungen auf den Güter- und Faktormärkten

 Drei Inzidenzkonzepte (nach Musgrave)
1) Absolute oder spezifische Inzidenz

Analyse einer Einnahmeveränderung bei einer speziellen Steuerart, wobei alle anderen Budgetposten als konstant angenommen werden (z.B. Erhöhung der Einkommenssteuer ohne Senkung anderer Steuern)

2) Budgetinzidenz (Budgetniveuinzidenz)
 fasst die Fragen “Wer trägt die Steuerlast?” und “Wer profitiert von den öffentlichen Ausgaben?” zusammen
 Analyse einer Einnahmeveränderung einer oder mehrerer Steuern bei gleich und gleichzeitiger Veränderung der Ausgabeseite, d.h. bei ausgeglichenem Budget
 stellt die zusammengefasste Belastungswirkungen von Staateinnahmen und Staatsaufgaben dar
3) Differentialinzidenz
Analyse der Ersetzung einer Steuerart durch eine andere bei konstanten öffentlichen Ausgaben, d.h. ebenfalls bei ausgeglichenem Budget (keine Niveauänderung) z.B. Senkung der Einkommenssteuer und Erhöhung der Umsatzsteuer

 Überwälzung
 bedeutet, dass der Steuerzahler z.B. der Kaffeeimporteur, die Kaffeesteuer an das Finanzamt abzuführen hat; dieser “wälzt” die aber weiter an den Kaffeekonsumenten, der sie mit dem Kaffeekauf mitbezahlt, der Steuerträger ist der Konsument
 Steuerabwehr: Prozess der Übertragung der Steuerlast vom Steuerzahler auf den Steuerträger  Maßgeblich für die Steuerüberwälzung ist die Elastizität von AE und NE (die bei der NE und höherem EK steigt)
Wie entledigen sich Marktteilnehmer der Steuerlast? Durch…
• Vorwälzung: Erhöhung der Verkaufspreise auf die NE (z.B. von Produzenten auf Konsumenten)
• Rückwälzung: Senkung der Einkaufspreise für Güter und Dienste auf die Vorlieferanten bzw. Anbieter. Das UT versucht die Löhne oder Einkaufspreise, die private HH versuchen die Güterpreise zu drücken
• Querwälzung: Produzenten an Produzenten des gleichen Gutes  UT setzt in Reaktion aus die Erhöhung einer speziellen Gütersteuer nicht den Preis des besteuerten Produktes herauf, sondern den eines anderen Produktes / seitens des Verbrauchers: schränken im Anschluss an eine Steuererhöhung nicht die NE nach dem besteuerten Gut ein, sondern die NE nach einem anderen Gut, dessen Preis daraufhin sinkt
• dynamische vs. statische Überwälzung

 Methoden der Steuerinzidenzanalyse

 partielle Gleichgewichtsanalyse: betrachtet nur die Situation auf einem speziellen Gütermarkt

 Konsumenten- und Produzentenrente
Wie messen wir die Steuerlast?

 die Konsumenten- und Produzentenrenten zeigt an, was Anbieter und Nachfrager an finanziellen “Gewinnen” aus der Transaktion ziehen

 Konsumentenrente: Differenz aus der Zahlungsbreitschaft eines Kunden und dem tatsächlich bezahlten Preis, Zahlungsbreitschaft wird durch die NE- Kurve angegeben
 Produzentenrente: Differenz aus dem Verkaufspreis und der Kosten der Herstellung. Kosten abgebildet durch AE-Kurve.
 Achtung! Die Summe der Renten stellt jedoch nur bedingt die Wohlfahrt dar, die aus den Markttransaktionen resultiert!  Konzentration auf die Preisveränderungen, die durch eine Steuer entstehen