Die Bundesregierung

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Klasse 6

Autor Joker2017

Veröffentlicht am 27.11.2017

Schlagwörter

Bundesregierung Bundestag Bundeskanzler Berlin

Zusammenfassung

Dieses Referat erklärt den deutschen Bundestag und welche Funktionen seine wichtigsten Abgeordneten haben. Des weiteren wird erläutert, wie der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt wird.

Das Gebäude des deutschen Bundestag befindet sich in Deutschlands Hauptstadt Berlin. Der aktuelle Bundestag hat 709 Abgeordnete und ist der größte Bundestag in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Eines der wichtigsten Teile des Bundestaggebäudes ist der Plenarsaal. Dort werden die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland in Plenarsitzungen diskutiert und beschlossen.

Die Abgeordneten des deutschen Bundestages werden in der Regel alle vier Jahre im Rahmen des Bundestagswahl gewählt. Wählen dürfen alle deutschen Staatsbürger, die volljährig, also mindestens 18 Jahre alt sind.

Eine wichtige Aufgabe des deutschen Bundestages ist die Wahl des Bundeskanzlers. Der Bundespräsident schlägt gemäß des Grundgesetzes Kanzlerkandidaten vor. Der Bundestag wählt den Bundeskanzler in einer geheimen Wahl.

Der Kandidat mit den meisten Stimmen wird anschließend als Bundeskanzler vereidigt und kann dieses Amt in der Regel für vier Jahre ausüben. Beispiele für kürzere Amtszeiten wären ein Rücktritt vom Amt, ein Todesfall oder ein Misstrauensvotum. In einem solchen Fall wählen die Abgeordneten einen neuen Bundeskanzler, welcher anschließend vom Bundespräsidenten zum Kanzler ernannt wird.

Eine weitere wichtige Aufgabe des deutschen Bundestages ist die Kontrolle der Bundesregierung und Überwachung des Bundeshaushaltes. Da es um das Geld aller Steuerzahler in Deutschland geht, bestimmt der Bundestag wofür der Bund Geld ausgeben möchte und erstellt einen Haushaltsplan. Diese Aufgabe erledigt das Finanzministerium. Die Abgeordneten im Bundestag diskutieren über den Haushaltsplan und stimmen über diesen ab. Die Mehrheit entscheidet, ob der Plan zu einem Gesetz wird, an das sich alle halten müssen. Hierzu gibt es im Bundestag drei Lesungen.

In der ersten Lesung erklärt der Finanzminister den Haushaltsplan und anschließend diskutieren die Abgeordneten über Vorteile und Nachteile dieses Haushaltsplans.

In der zweiten Lesung wird erneut über den Haushaltsplan diskutiert. Am Ende der Diskussion findet eine Abstimmung über die einzelnen Punkte des Haushaltsplans statt.

In der dritten Lesung wird über den gesamten Haushaltsplan abgestimmt.

Nach der dritten und letzten Lesung stimmt der Bundesrat über den Haushaltsplan ab. Hier entscheidet sich, ob aus dem Haushaltsplan ein Haushaltsgesetz wird. Wenn ein neues Haushaltsgesetz entstanden ist, wird es vom Finanzminister, vom Bundeskanzler und vom Bundespräsidenten unterzeichnet und veröffentlicht.

Sollte der Bundesrat nicht mit dem Haushaltsplan einverstanden sein, tagt ein Vermittlungsausschuss, welcher zu einer für beide Seiten zufriedenstellende Lösung verhelfen soll. Sollten Änderungen im Haushaltsplan nötig sein, findet erneut eine Abstimmung im Bundestag statt.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages kontrolliert, ob sich die Bundesregierung an das Haushaltsgesetz hält. Es findet eine enge Zusammenarbeit mit dem Bundesrechnungshof statt. Dieser prüft, woher der Staat Gelder bezogen hat und wofür Gelder ausgegeben worden sind. Diese Prüfung findet einmal jährlich statt.