Einführung in die finanzwissenschaftliche Steuerlehre
Grundlagen

Begriff und Arten öffentlicher Einnahmen:

 Arten öffentlicher Einnahmen: Die öffentliche Hand finanziert sich durch…

1.) Steuern = sind von staatlichen Institutionen erhobene Zwangsleistungen ohne Anspruch auf Gegenleistung
 auf ökonomischer Basis nicht immer zwangsläufig Geldleistungen: z.B. Frondienste (Militärdienst / Steuerabteilung und die damit verbundenen Personalkosten…)
 kommen alle in ein und denselben Topf & werden für unterschiedliche Zwecke verwendet
2.) Beiträge = Zahlungen für eine besondere öffentliche Leistung, die aber im Gegensatz zu Gebühren nicht individuell sondern nur gruppenspezifisch zugerechnet werden kann oder soll. Die Verwendung von Beiträgen ist zweckgebunden (z.B. Kurtaxe  darf nur zweckgebunden für z.B. Erweiterung der Forstwege verwendet werden)

 haben im Gegenteil zu den Steuern eine Gegenleistung z.B. Rentenversicherungsbeitrag
 Gegenleistung nicht garantiert  sterbe ich vor der Rente teilen sich andere (gruppenspezifische Äquivalenz) meine bereits gezahlten Beiträge auf und ich habe nichts davon
 Zwangsabgabe
 beinhalten teilweise Steuern
 Ausschließbarkeit z.B. Mautgebühren
 z.B. Krankenkassenbeiträge, Vereinsbeiträge
3.) Gebühren = sind für individuell zurechenbare Leistungen zu entrichten. Wichtige Voraussetzung ist das Ausschlussprinzip: Wer nicht zahlt, erhält auch keine Gegenleistung. Im Gegensatz zu Steuern sind Gebühren zweckgebunden,
d.h. sie dürfen ausschließlich zur Finanzierung der Ausgaben verwendet werden
 keine gruppenspezifische Äquivalenz
 z.B. Abwassergebühren, Müllabfallgebühren, Studiengebühren
 Erhöhungen treffen zunächst den Einzelnen, nicht wie bei Beiträgen die Gesamtheit
4.) Verschuldung = Einnahmen aus der Kreditaufnahme, öffentliche Staatsschulden
 aber mit Rückzahlungs- und Verzinsungspflicht verbunden (Ausgaben)
 im Gegensatz zu Steuern: handelt es sich bei der öffentlichen Kreditaufnahmen um Einnahmen, die aus der Bereitstellung am marktwirtschaftlichen Prozess resultieren
5.) Erwerbseinkünfte öffentlicher Betriebe = öffentliche Einnahmen, die die öffentliche Hand infolge einer Beteiligung an der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung im Marktprozess erzielt, ohne dass sie, wie bei Abgaben, hoheitliche Gewalt einsetzt.
 z.B. Erlöse auf dem Verkauf von Gütern und Dienstleistungen der öffentlichen Unternehmen, Zinsen aus der Kreditvergabe durch die öffentliche Verwaltung  saubere Trennung zwischen Erwerbseinkünften/Gebühren/Beiträgen ist schwer z.B. in der Wasserversorgung
6.) Seignorage (Bundesbankgewinn)

 Weitere Definitionen:

• Freibetrag:
   von der Besteuerung freibleibenden Betrag ( max. Höhe, bis zu der ein bestimmtes EK nicht versteuert werden muss)
   überschreitet das EK den Freibetrag, muss alles was darüber liegt
  versteuert werden, EK bis oder unterhalb des Freibetrags nicht

• Freigrenze:
   max. Höhe bis zu der ein bestimmtes EK steuerfrei bleibt
   bei Überschreitung des Grenzbetrags: gesamtes EK wird steuerpflichtig, es gibt keinen Teil des Einkommens das steuerfrei bleibt

• (Residualeinkommens) Elastizität:
   Um wie viel Prozent verändert sich das Netto-EK wenn das Brutto-EK um 1% steigt bzw. sinkt

 Ziele der Besteuerung: Sinn und Zweck der Besteuerung kann…sein
… das Aufkommen…(Fiskalzweck): z.B. Steigerung der Steuereinnahmen

… die Lenkungsfunktion…(allokativer Zweck): z.B. Branntweinsteuer

… Stabilität…(Stabilitätszweck)

…Umverteilung… (distributiver Zweck): z.B. in vielen Ländern Erbschafts- oder Schenkungssteuer

 Kosten der Besteuerung: Setzen sich zusammen aus…
 Erhebungskosten: Staat muss Finanzbehörden unterhalten
 Entrichtungskosten: Bürger und UT müssen Zeit und Ressourcen aufwenden, um Steuererklärung auszufüllen etc. (private Seite, Kosten, die der Staat nicht trägt z.B. Gehälter der Steuerabteilung eines UTs)
 ergeben zusammen die: Vollzugskosten
 Zusatzlasten: Die über die Zahl hinausgehende Belastung der Bürger, die selbst bei Steuerung ohne Erhebungs- und Entrichtungskosten auftritt

 Steuer- und Abgabenbelastung (Deutschland)
 Steuerquote liegt seit Jahren zwischen 20 und 25 Prozent
 Beitragszahlungen sind in Relation zum BIP bis Ende der 1990er Jahre deutlich angestiegen
 Abgabenbelastung (Steuern und Beiträge) liegt seit längerem bei ca. 40 % des BIPs

Bundessteuern: Energiesteuer, Versicherungssteuer, Tabaksteuer, Stromsteuer, Zölle, Kfz-Steuer

Ländersteuer: Grunderwerbssteuer, Erbschaftssteuer, Lotteriesteuer

Kommunale Steuern: Gewerbesteuer, Grundsteuer

5.1.2. Steuertechniken, Steuertarif und Klassifikation
 Stellschrauben der Besteuerung: Steuerbelastung- und aufkommen resultieren aus…
… der Wahl des Steuerobjekts bzw. -Subjekts (Wahl der Rechtsform)
… der Bestimmung und Abgrenzung der Bemessungsgrundlage
… der Wahl der Erhebungstechnik (Vorauszahlung, Quellensteuer(z.B. Arbeitgeber, Versteuerung auf Lohn))
… dem Steuertarif (eindeutige BMG, Schulden)

 ! Der Tarif stellt nur eine von vielen Stellschrauben dar!

 Steuertarif - Grundlagen & Definitionen

Steuertariflehre: Beschäftigt sich mit dem Zusammenhang zwischen Besteuerungsgrundlagen (BMG) und Steuerbetrag

Steuertarif: Funktion, die jeder Bemessungsgrundlage (BMG) einen Steuerbetrag zuordnet: z.B. Mengensteuer, y: Hubraum (KFZ-Steuer)

Durchschnittsteuersatz: Ist das Verhältnis zwischen Steuerbetrag und BMG. Gibt an, wie hoch die Steuerbelastung durchschnittlich pro Einheit der BMG ist  bezeichnet die gesamte Besteuerungsmenge

Grenzsteuersatz: Gibt an, wie hoch die Steuerbelastung für eine zusätzliche Einheit der BMG ist (Ableitung der Steuertariffunktion) / Anteil, zu dem ein Zuwachs der BMG versteuert wird.

 Steuertarif - Übersicht
 linearer Tarif
 rein linear hat 1 Steuersatz (Geradesteigung aus dem Ursprung)
 nicht rein linear: 2 Steuersätze
 Tarif mit Freibetrag bzw. Freigrenze

 proportionaler Tarif
 progressiver Tarif
 linear- progressiver Tarif
 regressiver Tarif

Tarif mit Freigrenze
 unterhalb einer Grenze ist der Steuerbetrag gleich 0, bei geringfügiger Übersteigung wird die gesamte Bemessungsgrundlage besteuert

 Progressionsmessung (1)
 man unterscheidet Steuertarife oft danach, ob sie regressiv, proportionale oder progressiv sind
 Maßstab dafür ist, wie sich der Durchschnittssteuersatz mit wachsender BMG verändert

Progressiver Tarif: Der Durchschnittssteuersatz steigt mit steigender BMG (steigendem EK), der Grenzsteuersatz liegt über dem Durchschnittssteuersatz  Steuertarif ist konvex

 Progressionsmaße:

1. t’ = Veränderung des Durchschnittssteuersatzes (Progressionsgrad)
2. T’ - t = Differenz auf Grenz- und Durchschnittssteuersatz
3. (T,x) = Steueraufkommenselastizität
4. (R,x) = Residualeinkommenselastizität